Zum Bürgerbegehren „Bahn im Tunnel (BIT)“ in UnterschleißheimGRIN Verlag, 03.06.2008 - 36 Seiten Forschungsarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Direkte Demokratie, Sprache: Deutsch, Abstract: Meine Arbeit befasst sich konkret mit dem Bürgerbegehren und Bürgerentscheid vom 22.06.1997 in der Gemeinde Unterschleißheim, bei dem eine Entscheidung pro oder contra dem Bau einer Straßenunterführung an einem schienengleichen Bahnübergang stand. Dabei bot sich Unterschleißheim als meiner Heimatstadt insbesondere an, da ich einen persönlichen Bezug habe und die Frage- und Themenstellung kein unbekanntes Abstraktum darstellt. Inhaltlich ist die vorliegende Arbeit dergestalt aufgebaut, dass ich zunächst die beiden Hauptakteure, die CSU Unterschleißheim und die Bürgerinitiative BIT, und ihre Standpunkte in ihren Argumentationslinien betrachte, wobei ich zuvor einen kurzen historischen Abriss der Idee der Straßenunterführung am beschrankten Bahnübergang Haupt-, Diesel-, Bezirks-, Raiffeisen-, Nelken- und Friedhofstraße gebe. Anschließend werfe ich einen Blick auf die Ereignisse vor dem Bürgerentscheid, betrachte unter praktischen Gesichtspunkten die Einteilung der Stimmbezirke und stelle den Wahlkampf der beiden Hauptakteure dar. Im weiteren Verlauf werde ich das Abstimmungsergebnis im Ganzen sowie die Teilergebnisse in den einzelnen Stimmbezirken betrachten. Diesem Punkt folgt die mediale Rezeption in der Süddeutschen Zeitung, im Münchner Merkur und in der Parteizeitung der Unterschleißheimer CSU, Der Unterschleißheimer. Unter Punkt 6.) wird die Finanzierung des Bürgerentscheides durch die Gemeinde sowie die Finanzierung des Wahlkampfes seitens der BIT beleuchtet. Ebenfalls gebe ich einen kurzen Hinweis auf einen Bürgerentscheid, der am 22.11.1998 stattfand und die gleiche Fragestellung wie der betrachtete Bürgerentscheid zum Thema hatte. Abschließen werde ich mit einigen Schlussbemerkungen, die ich in grundsätzliche Überlegungen, inhaltlich-argumentative Bewertung sowie kurz- und langfristige Folgen des Abstimmungsergebnisses untergliedere. Mit der vorliegenden Arbeit soll ein Teil dazu beigetragen werden, die politikwissenschaftliche Forschungslücke direkt-demokratischer Partizipation zu schließen. In erster Linie soll dabei nicht im Vordergrund stehen, welches Konzept der beiden Akteure denn das „bessere“ oder „sinnvollere“ ist. Vielmehr wird betrachtet, wie sowohl Argumentation als auch Aktion im Kontext direkt-demokratischer Beteiligung zu einem Ergebnis und damit zur – zumindest eingeschränkten – Formulierung eines Mehrheitswillens führt. |
Häufige Begriffe und Wortgruppen
abgegebenen Stimmen Abstimmung des Stimmbezirkes Abstimmung teil Arbeit1 Argument auch1 auf1 Ausbau Bahn Bahnschranke Bahntunnel Bahnunterführung Bau der Straßenunterführung Bau einer Straßenunterführung bereits Bezirks Bezirksstraße BIT1 Briefwahl Bündnis 90/Die Grünen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Bürgerinitiative Bürgermeister Rolf Zeitler dem1 der1 dritte Gleis Einteilung der Stimmbezirke Eisenbahnkreuzungsgesetz entspricht Fakten zum Bürgerentscheid FDP und ÖDP folgende Abschnitt basiert Frau Fleege Fußgänger und Radfahrer gab keine ungültigen Gemeinde Unterschleißheim Gemeinderat Gerti Neher geschlossene Schranke Gespräch mit Frau Gespräch mit Herrn Hall-Effekt Herrn Praxl http://www.bit-bahn-im-tunnel.de/aktuell 1.htm ich1 einen1 Infostände Jahre Keplerstraße Kosten LANGFRISTIGE FOLGEN Lärmbelastung Lärmschutz Lärmschutzwall lediglich Machbarkeit Mehrheit mit1 MM-Artikel MM-Kommentar Münchner Merkur oberirdischen Personen Pressesprecher Quote Raiffeisenstraße Realschule Rettungsfahrzeuge sich1 Siegfried Hartmann sollte sowie Stimme war ungültig Stollreither 2005 Süddeutschen Zeitung Suspensiveffekt SZ-Artikel Tunnel oder Trog Tunnellösung und1 Unterführung Unterschleißheimer1 Unterschriften Unterstützer Verkehr Volksentscheid Wahlberechtigten nahmen Wahlbeteiligung lag Wahllokal des Stimmbezirkes weitere wurde1 Zitat Fleege Zustimmung