Oberschleißheim hat entschieden: Nein zu einem Gewerbegebiet östlich der A 92

http://www.oberschleissheim.de/wahl/Buergerentscheid_Gewerbegebiet.html

Im Bürgerentscheid entschied sich vergangenem Sonntag, den 22. September die Mehrheit der Oberschleißheimer Bürgerinnen und Bürger gegen eine Ansiedlung von Gewerbe an der A 92. Das von SPD und FDP ins Leben gerufene Ratsbegehren für eine Gewerbeansiedlung enthielt 2.379 Ja-Stimmen und 2.709 Nein-Stimmen. Das von der CSU initiierte Bürger­begehren gegen eine Gewerbeansiedlung erreichte mit 2.913 Ja-Stimmen Weiterlesen

Münchner Merkur: Berichterstattung zum Ergebnis des Bürgerentscheides über die Ansiedlung eines Gewerbe­gebiets an der A 92

http://www.merkur-online.de/lokales/muenchen-lk-nord/-3127406.htm

Der Münchner Merkur vom 24. September liefert eine Zusammenfassung des Ergebnisses des Bürgerentscheides sowie einen Blick auf erste Reaktionen am Wahltag sowie am Tag danach. Eine ausführliche Berichterstattung über den Wahlabend finden Sie im Münchner Merkur vom 23. September unter http://www.merkur-online.de/lokales/muenchen-lk-nord/ober-unterschleissheim/-3126162.html.

Aufruf zur Wahlbeteiligung am Rats-/Bürgerbegehren über die Entwicklung eines Gewerbegebiets am nächsten Sonntag, den 22. September 2013

von den Ortsvorsitzenden Andreas C. Hofmann (SPD) und Gemeinderat Dr. Casimir Katz (FDP)

Wir verstehen, dass die Entscheidung am Sonntag zum jetzigen Zeitpunkt keine leichte ist. Wir stehen nun mal erst am Anfang eines, realistisch betrachtet, wahrscheinlich auf Jahre angelegten Projektes. Da kann es noch keine fertige Planung mit allen Details geben, es sind noch viele Parameter zu prüfen und abzuwägen und vieles mehr zu planen. Aber auch die mit dem Freistaat getroffene Zielvereinbarung hat lediglich den Hintergrund, Weiterlesen

Information statt Desinformation. Ein Bericht über die Informationsveranstaltung von SPD und FDP zum Ratsbegehren für ein Gewerbegebiet an der A 92

von Ortsvorsitzenden Andreas C. Hofmann (SPD)

Am Abend des 12. September 2013 luden die Oberschleißheimer Ortsverbände von SPD und FDP unter dem Motto „Information statt Desinformation“ zu einer Informationsveranstaltung zum Ratsbegehren für ein Gewerbegebiet an der A 92 ein. Im annähernd komplett besetzten Saal des Bürgerzentrums wurden die Bürger über das Ratsbegehren im Allgemeinen sowie thematische Schwerpunkte informiert. Weiterlesen

Informationen für Oberschleißheim Nr. 40 (09/2013) steht zum Download bereit

http://bit.ly/1aNNFDZ

In der aktuellen Ausgabe der Zeitung des Oberschleißheimer Ortsvereins der SPD schreibt GR Dr. Peter Lemmen über über „Pflichtaufgaben der Gemeinde und freiwillige Leistungen“, Ortsvorsitzender Andreas C. Hofmann stellt vor, „warum eine Erweiterung des Gewerbegebietes am Bruckmannring nicht möglich ist“ und GR Erich Elsner schreibt über die verkehrspolitischen Vorteile einer Umsetzung des Ratsbegehrens. Weiterlesen

Musterstimmzettel und Abstimmungshinweise zum Bürgerentscheid am kommenden Sonntag, den 22. September 2013

von Ortsvorsitzenden Andreas C. Hofmann (SPD)

Am kommenden Sonntag haben Sie drei Abstimmungsmöglichkeiten: Sie können zum einen jeweils getrennt sowohl über das Ratsbegehren für ein Gewerbegebiet an der A 92 als auch das Bürgerbegehren gegen ein Gewerbegebiet West abstimmen. Sollten beide Bürger­entscheide mehrheitlich mit ja beantwortet werden und somit einander ausschließen, gilt die Stichfrage. Weiterlesen

Finanzkonzept der CSU? Fehlanzeige!

von Gemeinderat Erich Elsner (SPD)

Oberschleißheim muss bereits ab nächstem Jahr mit einer Mehrbelastung für den Gemeindehaushalt in einer Größenordnung von 650.000 Euro rechnen – für eine Kommune unserer Größe eine immens große Summe. Fast 7 Millionen Euro beträgt der Anteil unserer Gemeinde am Neubau der Realschule in Unterschleißheim, wohin auch viele unserer Kinder gehen. Zins und Tilgung für diese Investition und Weiterlesen

Bündnis 90 / Die Grünen bieten „10 gute Gründe, warum an der A 92 (k)ein neues Gewerbegebiet entstehen soll“

 von Ortsvorsitzenden Andreas C. Hofmann (SPD)

„Im politischen Tagesgeschäft ist es nützlich, über die Positionen des politischen Mitbe­werbers stets auf dem Laufenden zu bleiben“ — getreu diesem Motto hatten wir bereits die Positionen der Homepage der Oberschleißheimer CSU hinsichtlich der gleichzeitigen For­derung und Ablehnung eines neuen Gewerbegebiets einer kritischen Reflexion unterzogen. Es erscheint nun nur als ein Gebot der politischen Fairness, auch Weiterlesen

Eindrücke von der Informationsveranstaltung am Donnerstag, den 12. September im Bürgersaal

mit Aufnahmen von Oliver Klimek (SPD)

An dieser Stelle möchten wir Ihnen einige Eindrücke von unserer Informationsveranstalltung „Information statt Desinformation“ am 12. September 2013 geben. Im fast ganz gefüllten Bürgersaal sprachen Bürgermeisterkandidat GR Florian Spirkl zu Finanzen und Standortwahl, FDP-Ortsvorsitzender GR Dr. Casimir Katz zum Thema Verkehr und GR Dr. Peter Lemmen zur Lärmentwicklung. Ausführliche Informationen folgen in Kürze!

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Informationen für Oberschleißheim Nr. 39 (08/2013) steht zum Download bereit

http://bit.ly/1b4jHOE

Die neueste Themenausgabe des „IfO“ zum Ratsbegehren für die Entwicklung eines Gewerbegebiets an der A 92 steht zum Download bereit. Sie finden dort die Artikel „Information oder Desinformation“ von GR Erich Elsner, „Das rechte Maß“ von GR Peter Lemmen sowie eine Einladung zur Informationsveranstaltung von Bürgermeisterkandidat GR Florian Spirkl.

Die Zielvereinbarung der Gemeinde Oberschleißheim mit dem Freistaat Bayern über die Entwicklung eines Gewerbegebietes an der A 92 — einige Erläuterungen

von Bürgermeisterkandidat Florian Spirkl (SPD)

Die am 24. April in nicht öffentlicher Sitzung vom Gemeinderat verabschiedete Zielvereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern und der Gemeinde Oberschleißheim über die Entwicklung eines Gewerbegebiets an der A 92 wurde in der Öffentlichkeit sehr kontrovers diskutiert. Nachdem der Gemeinderat in nicht öffentlicher Sitzung vom 25. Juni 2013 die Nichtöffentlichkeit der betreffenden Sitzung aufgehoben hatte, Weiterlesen

Über Information und Transparenz im politischen Geschäft. Die Internetpräsenz des Bündnisses für ein Gewerbegebiet an der A92

ein Kommentar von Ortsvorsitzenden Andreas C. Hofmann (SPD)

„Es ist eine Frechheit…“ — mit relativ markiger Wortwahl leitet der Webmaster der Oberschleißheimer CSU und Redakteur des Blogs des Bündnisses gegen ein Gewerbegebiet an der A 92 Christian Reuter einen am 19. August publizierten Kommentar ein. Es ist eine Frechheit? Wollen wir uns mal eines derart kräftigen Stils der politischen Auseinandersetzung nicht bedienen. Weiterlesen

Fakten statt Fehlinformationen — Informationsveranstaltung am 12.09.2013, 20 Uhr

von Bürgermeisterkandidat Florian Spirkl (SPD)

Am 12. September 2013 um 20:00 Uhr veranstalten FDP und SPD eine Informationsveranstaltung zu den Bürgerentscheiden am 22.09.2013. In dieser wollen wir über die vorliegenden Gutachten zur Verkehrsproblematik, der Machbarkeitsstudie über das Gewerbegebiet an der A92 und die Zielvereinbarung mit dem Freistaat Bayern informieren. Die Gegner der Gewerbegebietsausweisung wollen Weiterlesen

Oberschleißheimer CSU fordert „Ausweisen neuer Gewerbeflächen“, „Erweiterung des Gewerbegebietes“ sowie „Ansiedelung neuer Unternehmen“

von Ortsvorsitzenden Andreas C. Hofmann (SPD)

Im politischen Tagesgeschäft ist es nützlich, über die Positionen des politischen Mitbewerbers stets auf dem Laufenden zu bleiben. In der Frage der Oberschleißheimer CSU und ihrer Position zum Ratsbegehren für ein neues Gewerbegebiet an der A92 scheint die Antwort doch klar zu sein. Auf verschiedenen Flyern und noch mehr Plakaten wird die Bevölkerung darüber aufgeklärt, Weiterlesen

Das richtige Maß — Antwort auf den Leserbrief von Martin Birzl in der Schleißheimer Zeitung

von Gemeinderat Dr. Peter Lemmen (SPD)

Als Antwort auf http://www.schleissheimer-zeitung.de/ansicht.php?id=7941. Sehr geehrter Herr Birzl, der Name Ihrer Bürgerinitiative, „Stadt mit Maß“, drückt richtig aus, worum es geht: das richtige Maß. Die Stadt Unterschleißheim hat bei sehr ähnlichen Einnahmen aus der Einkommenssteuer deutlich mehr als doppelt so hohe Einnahmen pro Einwohner aus der Gewerbesteuer wie Oberschleißheim. Weiterlesen

Archiv der Materialien der Initiative für das Ratsbegehren

https://gewerbegebietwest.wordpress.com/links

Der Navigationspunkt Materialien wurde um den Unterunkt „Unterlagen der Antragssteller“ erweitert und dokumentiert sukzessive bislang im Gemeinderat gestellte Anträge sowie selbst veröffentlichte Druckerzeugnisse und Plakate. Bislang sind der Antrag für das Ratsbegehren (Juni 2013), der Flyer des Bürgermeisterkandidaten (Juli 2013) sowie ein Themenplakat (August 2013) bereitgestellt.

Warum eine Erweiterung des Gewerbegebietes am Bruckmannring nicht möglich ist

von Ortsvorsitzenden Andreas C. Hofmann (SPD)

In die gegenwärtige Diskussion um das Ratsbegehren für ein Gewerbegebiet an der A 92 wird häufig eingeworfen, dass eine Erweiterung des bestehenden Gewerbegebietes am Bruckmannring (blaue Fläche) die beste Alternative sei. Dies lässt außer Acht, dass die Ortsgrenzen Unter­schleißheims (rote Fläche) bereits bis an den Gehweg heranreichen, welcher das Ge­werbe­gebiet am Bruckmannring umgibt. Weiterlesen

Leserbrief zum Kommentar „Zielvereinbarung ohne Ziel, Grundstücksgeschäft ohne Geschäft“

von Gemeinderat Dr. Casimir Katz (FDP)

Als Antwort auf http://schleissheimer-zeitung.de/sonder.php (12.08.2013). Sehr geehrter Herr Bachhuber, Es ist mir bekannt, dass Sie bislang sich eindeutig gegen das Gewerbegebiet ausgesprochen haben. Das macht eine neutrale Berichterstattung natürlich nicht leichter. Und ich meine, Meinungsfreiheit bedeutet auch, über Presseberichterstattungen eine Meinung haben und äußern zu dürfen. Weiterlesen

Leserbrief zum Artikel “Gemeinde und Freistaat sind sich über Gewerbeentwicklung einig“

von Gemeinderat Dr. Peter Lemmen (SPD)

Als Antwort auf http://www.schleissheimer-zeitung.de/ansicht.php?id=7926. In der Süddeutschen Zeitung hat der Kommentator in einem weitgehend gleichlautenden Artikel das Rats- und das Bürgerbegehren zur eventuellen Ausweisung eines Gewerbegebietes an der A92 westlich von Oberschleißheim eine „überflüssige Frage“ genannt. Er stellt die Frage: was soll ein Bürgervotum, wenn das Ziel schon vorher vertraglich fixiert ist. Weiterlesen

Zulassung des Bürgerbegehrens und Klarstellung in Sachen Zielvereinbarung mit dem Freistaat Bayern

in Schleißheimer Zeitung

Der Artikel „Bürgerbegehren ist am 22. September am Start“ (12.08.2013) berichtet über die Zulassung des Bürgerbegehrens „Kein Gewerbegebiet West“ sowie über Klarstellungen hinsichtlich der Zielvereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern als Grundstückseigentümer und der Gemeinde Oberschleißheim über die Ausweisung des Gewerbegebiets, http://www.schleissheimer-zeitung.de/ansicht.php?id=7937

Leserbrief zum Artikel der Schleißheimer Zeitung „Ein Gewerbegebiet mit Luftschlössern“

von Gemeinderat Dr. Peter Lemmmen (SPD)

Als Antwort auf http://www.schleissheimer-zeitung.de/ansicht.php?id=7892. Mit der bisherigen Gewerbepolitik, vorsichtige Ausweisung von etwa 16 ha  in den letzten 17 Jahren und im Mittel moderat steigender Gewerbesteuer  ist Oberschleißheim ja nicht schlecht gefahren. Die Pflichtaufgaben konnten erfüllt, die Schulden gesenkt und eine Anzahl freiwilliger Leistungen weitergeführt oder neu übernommen werden. Weiterlesen

Warum SPD und FDP ein Gewerbegebiet in Oberschleißheim wollen?

von Bürgermeisterkandidat Florian Spirkl (SPD) und Gemeinderat Dr. Casimir Katz (FDP)

Soll die Gemeinde Oberschleißheim zusammen mit dem Freistaat Bayern einen Standort für ein weiteres Gewerbegebiet im Flächenbestand des Lehr- und Versuchsgutes der Ludwig-Maximilian-Universität östlich der BAB A 92 suchen und diesen dann baurechtlich zu einer hochwertigen Gewerbeansiedlung entwickeln? Ausführliche Fragen und Antworten der Antragssteller.

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